Probleme mit dem Hauptzollamt (HZA)

Probleme mit dem Hauptzollamt (HZA)

Resignieren Sie nicht, wenn das HZA sich mit Ihnen in Verbindung setzt. Sie können sich anschließend durchaus dagegen wehren.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, dass sich das HZA bei Ihnen meldet. Die Häufigsten sind, dass Ihnen vorgeworfen wird, den Mindestlohn zu unterschreiten oder die Beträge zur Soka-Bau nicht gezahlt zu haben, bzw. das HZA sendet Ihnen eine Vollstreckungsandrohung wegen nicht gezahlter Winterbeschäftigungs-Umlage von der Bundesagentur für Arbeit in Frankfurt.

Gegen beide Varianten kann man sich sehr gut und effektiv wehren!

Rufen Sie uns an, wir beraten Sie gerne. Tel. 040 555 33 15

Drucken E-Mail

HZA Pflichten und Rechte der Arbeitgeber

Pflichten und Rechte der Arbeitgeber und weiteren Angetroffenen

Den in der Kontrolle angetroffenen Personen obliegen Duldungs- und Mitwirkungspflichten, insbesondere sind die vorstehend genannten Prüfungen zu ermöglichen, auch durch Auskunftserteilung (vgl. § 5 SchwarzArbG).

 ABER:

  • Hinsichtlich der Auskunftserteilung gilt aber auch hier das Auskunftsverweigerungsrecht des § 55 StPO, wonach niemand verpflichtet ist Angaben zu machen, wenn er sich oder Angehörige bei wahrheitsgemäßer Beantwortung der Fragen der Gefahr der Verfolgung wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit aussetzt!
  • Als Beschuldigter einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit hat man ein Schweigerecht. Machen Sie davon unbedingt Gebrauch!
  • Das HZA/die FKS hat bei entsprechenden Anhaltspunkten die Personen entsprechend zu belehren, sonst sind die Angaben ggf. unverwertbar.
  • Wenden Sie sich unbedingt an einen in diesem Rechtsgebiet erfahrenen Anwalt, wenn Sie der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit/Straftat trifft, sonst kann es teuer werden!
  • Befinden sich die Geschäftsräume in der Wohnung des Arbeitgebers, so besteht im Rahmen einer einfachen Prüfung des HZA kein Zutrittsrecht!
  • Lesen Sie auch die Hinweise zur Hausdurchsuchung (verlinken).

 

Weiterlesen

Drucken E-Mail

Hauptzollamt und Bau

Besuch vom Hauptzollamt (HZA)? – Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der

Zollverwaltung in der Bauwirtschaft

Was ist zu beachten, wenn das HZA bzw. die FKS auf der Baustelle oder im Betrieb aufkreuzt? Dürfen die das einfach so? Welche Rechte haben die Zollbeamten? Welche Rechte, welche Pflichten haben Angetroffenen? Welche Folgen kann ein solcher „Besuch“ nach sich ziehen? Arbeitet das HZA etwa mit der Soka-Bau zusammen? Werden die gewonnenen Sozialdaten weitergegeben? – Fragen über Fragen, die wir als Rechtsanwälte oft hören. Wir versuchen, im Folgenden etwas Licht ins Dunkel zu bringen und beraten Sie bei konkreteren Fragen gerne intensiver im persönlichen Gespräch!

 Da es immer um die Klärung individueller Fragen der Unternehmen geht,

sollten Sie sich auf jeden Fall sofort bei uns melden, wenn Probleme mit dem HZA auftauchen.

Bei uns sind Sie gut aufgehoben, da wir Ihnen einen besonderen Service anbieten. Wir beurteilen Ihren konkreten Fall aus zwei Perspektiven:

Frau Rechtsanwältin Hilke Böttcher ist die Spezialistin für Fragen zur Soka-Bau,

Frau Rechtsanwältin Patricia Ott ist zudem Fachanwältin für Strafrecht (Strafverteidigerin).

Drucken E-Mail