Berechnung von Sozialkassenbeiträgen – Soka-Bau darf nicht schätzen!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung AZ: 10 AZR 806/14 festgestellt, dass die Soka-Bau bzw. die ULAK die Beiträge, die sie von einem Unternehmer verlangt, nicht schätzen darf.

Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde:

Durch eine Prüfung des Hauptzollamts (HZA) wurde bekannt, dass ein Unternehmer möglicherweise an seine Arbeitnehmer einen Teil des Lohnes schwarz gezahlt hat. Da darauf keine Beiträge an die Soka-Bau gezahlt wurden, hat die Kasse einfach die zu zahlenden Beiträge geschätzt.